Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter www.logistic.tv angebotenen Dienstleistungen der Logistic Analytic GmbH in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei www.logistic.tv stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu.www.logistic.tv behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf www.logistic.tv informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

 

§ 2 Dienstleistungen von Logistic.tv

www.logistic.tv ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die auf www.logistic.tv zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte der Nutzer, wie Videos, Bilder oder Texte, auf www.logistic.tv einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen.

www.logistic.tv respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. www.logistic.tv behält sich vor, unter www.logistic.tv angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. www.logistic.tv wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.

 

§ 3 Registrierung

Um das Angebot von www.logistic.tv in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.logistic.tv registriert haben. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie www.logistic.tv hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

 

§ 4 Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte

www.logistic.tv stellt den Nutzern auf www.logistic.tv Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf www.logistic.tv und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf www.logistic.tv einzustellen, die politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf www.logistic.tv eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von www.logistic.tv oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. www.logistic.tv ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber www.logistic.tv keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt www.logistic.tv berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter www.logistic.tv bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

 

§ 5 Dauer der Nutzungsberechtigung

Die Nutzung der Dienstleistungen von www.logistic.tv ist für den angemeldeten Nutzer grundsätzlich zeitlich unbegrenzt. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Nutzung beenden. www.logistic.tv ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist www.logistic.tv berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Ungeachtet des Vorstehenden ist www.logistic.tv berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

 

§ 6 Rechteeinräumung

Der Nutzer gestattet www.logistic.tv , die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter www.logistic.tv abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt www.logistic.tv die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über www.logistic.tv oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen. www.logistic.tv ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Da es sich bei www.logistic.tv um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt www.logistic.tv das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutungsrechte an den Inhalten ein. www.logistic.tv beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Der Nutzer gestattet www.logistic.tv weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. Die von dem Nutzer an www.logistic.tv eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von www.logistic.tv . Der Nutzer garantiert gegenüber www.logistic.tv , Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt www.logistic.tv , deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von www.logistic.tv oder mit www.logistic.tv verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber www.logistic.tv geltend machen, die von dem Nutzer auf www.logistic.tv eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. www.logistic.tv gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von www.logistic.tv unter www.logistic.tv angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

 

§ 7 Gewährleistung

www.logistic.tv stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inhalten) zur Verfügung und ist in die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Für die Richtigkeit und den Inhalt ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, www.logistic.tv haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit und / oder Vollständigkeit des Inhalts. Weder der Inhalt, noch die Identität des Nutzers können von www.logistic.tv im Regelfall überprüft werden. www.logistic.tv haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inhalten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. www.logistic.tv schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inhalte den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Nutzer seinen Sitz hat, genügen. www.logistic.tv schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der www.logistic.tv Inhalte angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen. www.logistic.tv übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inhalte zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.

 

§ 8 Verfügbarkeit der Dienstleistungen

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass www.logistic.tv im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter www.logistic.tv selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. www.logistic.tv behält sich ausdrücklich vor, www.logistic.tv oder die über www.logistic.tv angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. www.logistic.tv übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können. Die Nutzer haben keinen Rechtsanspruch auf uneingeschränkte Funktionalität von www.logistic.tv . Dies gilt sowohl für die technische als auch für die zeitliche Funktionalität.

 

§ 9 Haftung

www.logistic.tv haftet nicht für Schäden, die durch eine von www.logistic.tv stammende Software verursacht werden. Mit der Installation der Software auf seinem Rechner erkennt der Teilnehmer diesen Haftungsausschluss ausdrücklich an. Schadensersatzansprüche gegen www.logistic.tv sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, www.logistic.tv , ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von www.logistic.tv , aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert. Eine verschuldenunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Teilnehmern oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass www.logistic.tv keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Teilnehmern oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von www.logistic.tv nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen. Die von www.logistic.tv präsentierten Angebote unterfallen allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen Inserenten oder Teilnehmer / Nutzer. Alle Angaben innerhalb der Inserate und / oder Dienstleistungsangebote teilnehmender Dritter sind für www.logistic.tv fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).

 

§ 10 Abmeldung

Das zwischen www.logistic.tv und dem Teilnehmer bestehende Nutzungsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen fristlos beendet werden. Die Abmeldung von Seiten des Nutzers hat schriftlich (an abmelden@www.logistic.tv ) zu erfolgen. Sollte www.logistic.tv sich gezwungen sehen, einen Nutzer / Inserenten wegen Verstoßes gegen diese AGB im System abzumelden, wird dies umgehend nach Kenntnis des Verstoßes durch www.logistic.tv erfolgen.

 

§ 11 Hinweise auf Rechtsverletzungen

Unter www.www.logistic.tv haben wir ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit www.logistic.tv aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Sollten darüber hinaus auf www.logistic.tv Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik..) des Inhalts zu machen.

 

§ 12 Schutzrechte von www.logistic.tv

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von www.logistic.tv und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich www.logistic.tv zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von www.logistic.tv nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, www.logistic.tv stimmt dem ausdrücklich zu.

 

§ 13 Datenschutz

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden.

 

§ 14. Allgemeines

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen www.logistic.tv und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Bad Homburg v.d.Höhe. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Bad Homburg v.d.Höhe vereinbart. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.